Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Berlin, 3. Juli 2015
Staatssekretär Baake: Strommarkt 2.0 gewährleistet Versorgungssicherheit
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute das Weißbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" veröffentlicht. Hierin spricht sich das BMWi klar für eine Weiterentwicklung des Strommarktes hin zu einem Strommarkt 2.0 und gegen die Einführung eines Kapazitätsmarktes aus. Im Strommarkt 2.0 refinanzieren sich die benötigten Kapazitäten über bestehende Marktmechanismen. Die Kapazitätsreserve sichert den Strommarkt 2.0 ab, wie der Hosenträger einen Gürtel; darf aber nicht am Markt teilnehmen.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Rainer Baake: "Wir haben uns für den Strommarkt 2.0 entschieden, damit Deutschlands Stromversorgung verlässlich und kostengünstig bleibt. Denn die Bürgerinnen und Bürger, der Mittelstand und die Industrie, müssen sich darauf verlassen können, dass der Strom fließt, wenn sie ihn brauchen. Auch müssen sie sich darauf verlassen können, dass Strom bezahlbar ist und zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen geliefert wird. Der Strommarkt 2.0 gewährleistet Versorgungssicherheit, ist kostengünstiger als ein Kapazitätsmarkt, schafft Anreize für Innovationen und ermöglicht die Integration hoher Anteile erneuerbarer Energien. Außerdem fügt er sich ein in den europäischen Binnenmarkt."
Das Weißbuch ist das Ergebnis eines breiten und transparenten Diskussionsprozesses in Deutschland und mit unseren europäischen Nachbarländern. Im Oktober 2014 hat das BMWi ein Grünbuch veröffentlicht und vier Monate zur öffentlichen Konsultation gestellt. Rund 700 Stellungnahmen von Behörden, Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und Bürgern sind eingegangen und in das Weißbuch eingeflossen. Es enthält die Eckpunkte für 20 Maßnahmen, mit denen der Strommarkt 2.0 umgesetzt wird, beispielsweise:
Das BMWi wird das Weißbuch mit den relevanten Akteuren unmittelbar nach der Sommerpause im Rahmen der Plattform Strommarkt diskutieren. Stellungnahmen können zudem bis zum 24. August an folgende Emailadresse geschickt werden: weissbuch-strommarkt@bmwi.bund.de.
Dem Weißbuch folgt die gesetzliche Umsetzung. Im Oktober soll der Entwurf des Strommarktgesetzes im Kabinett beschlossen werden. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren soll im Frühjahr 2016 abgeschlossen werden. Das Weißbuch (PDF: 2,26 MB) [1] und die Stellungnahmen zum Grünbuch (PDF: 426 KB) [2] sind über die Webseite des BMWi abrufbar.
Weitergehende Informationen zur aktuellen Energiepolitik finden Sie im alle 2 Wochen erscheinenden Newsletter "Energiewende direkt".
Anmerkungen:
[1] http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/weissbuch,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
[2] http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/J-L/konsultationsdokument,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 3. Juli 2015
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Internet: http://www.bmwi.de facebook twitter google youtube
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Telefon: 030-186150
veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juli 2015
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