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INTERNATIONAL/015: Simbabwe - Sanieren und privatisieren, zehn Staatsbetriebe auf dem Prüfstand (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 11. Februar 2011

Simbabwe: Sanieren und privatisieren - Zehn Staatsbetriebe auf dem Prüfstand

Von Stanley Kwanda


Harare, 11. Februar (IPS) - Die Regierung in Simbabwe hat sich für dieses Jahr ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Sie will rund zehn Staatsbetriebe sanieren oder privatisieren, die zurzeit rote Zahlen schreiben und das ohnehin schon wirtschaftlich schwer angeschlagene Land weiter belasten.

Den offiziellen Plänen zufolge zielen die Maßnahmen auf das staatliche Getreidevermarktungsbüro, die nationale Eisenbahngesellschaft, den Telefonanbieter Tel*One, den Mobiltelefonbetreiber Net*One sowie die Agrarbank AgriBank, das Nationale Ölunternehmen und das Elektrizitätswerk. Auch der Fluggesellschaft 'Air Zimbabwe' und dem Rindfleischhersteller Cold Storage Company droht die Privatisierung. Die Simbabwische Eisen- und Stahlgesellschaft wurde bereits an ein indisches Unternehmen veräußert.

Die seit 2009 amtierende Einheitsregierung der politischen Rivalen ZANU-PF und der Bewegung für den Demokratischen Wandel versucht mit allen Mitteln, der daniederliegenden Wirtschaft auf die Beine zu helfen. Der Minister für Staatsunternehmen, Gordon Moyo, erklärte in diesem Zusammenhang gegenüber IPS, die Regierung sei fest entschlossen, die heruntergewirtschafteten Staatsbetriebe zu retten.


Kapazitäten lahmgelegt

"Wir ziehen auch eine Privatisierung einzelner Unternehmen in Erwägung. Allerdings sind wir bestrebt, die Variante zu wählen, die für das simbabwische Volk am besten ist", versicherte Moyo. Nach Berechnungen des Ministeriums für finanzielle Berechnungen könnten die staatlichen Firmen, würden sie gut geführt, zu 40 Prozent zum nationalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) beitragen. Bei Ausschöpfung aller Kapazitäten hatte das staatliche Stahl- und Eisenwerk in den 1990ern zu zehn Prozent zum BIP beigetragen.

Die Pläne lassen bei vielen Sozialorganisationen die Alarmglocken schrillen. Sie befürchten eine Privatisierungswelle, die auch Schlüsselbereiche erfasst, die für die Bevölkerung wichtig sind und die Kosten für öffentliche Dienstleistungen in ungeahnte Höhen treiben wird.

An den Privatsektor zu verkaufen, bedeute den Verlust staatlicher Kontrolle", warnte deshalb Hopewell Gumbo von der Simbabwischen Schulden- und Entwicklungsorganisation ZIMCODD. Von der profitorientierten Privatwirtschaft sei wenig Gutes zu erwarten.

Gumbo gibt ein Beispiel. Nach der Übernahme des staatlichen Elektrizitätswerks könnte der neue Besitzer auf die Idee kommen, den Strom meistbietend ans Ausland zu verkaufen. "Für uns Simbabwer ginge in einem solchen Fall das Licht aus." (Ende/IPS/kb/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Februar 2011