Schattenblick →INFOPOOL →POLITIK → WIRTSCHAFT

MEDIEN/718: Sicherung der Netzneutralität - überarbeiteter Verordnungsentwurf zur Diskussion versandt (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 9. August 2013

Sicherung der Netzneutralität - überarbeiteter Verordnungsentwurf zur Diskussion an Länder und Verbände versandt



Der am 20. Juni vorgelegte Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung wurde mittlerweile mit den beteiligten Kreisen eingehend erörtert. Unter Berücksichtigung der bisherigen Stellungnahmen und Vorschläge hat das BMWi den Verordnungsentwurf präzisiert und einen 2. Entwurf vorgelegt. Ziel des BMWi ist und bleibt es, den freien und offenen Zugang zum Internet, seinen Inhalten und Anwendungen, so wie wir sie heute kennen, zu erhalten. Das BMWi wird auch den neuen Entwurf nochmals eingehend mit den betroffenen Kreisen erörtern. Das BMWi hat hierzu auch zu zwei Workshops eingeladen, um den Verordnungsvorschlag zunächst am 27. August 2013 mit Inhalteanbietern und Nutzern und am 5. September mit den Netzbetreibern fachlich zu diskutieren.

Ende Spaltenformat:

Hier finden Sie den überarbeiteten Entwurf (PDF: 105 KB):
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/netzneutralitaet-zweiter-entwurf,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

sowie ein Informationspapier (PDF: 70 KB):
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/netzneutralitaet-informationspapier,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

*

Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 9. August 2013
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. August 2013