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MELDUNG/034: "Phosphorrückgewinnung" kommt nicht in die Abwasserverordnung (BBU WASSER-RUNDBRIEF)


BBU-WASSER-RUNDBRIEF - Nr. 1040, vom 26. Juli 2014, 33. Jahrgang

regioWASSER e.V. - Freiburger Arbeitskreis Wasser im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU)

"Phosphorrückgewinnung" kommt nicht in die Abwasserverordnung



Anfang April 2014 hat das Bundeskabinett einige formale Änderungen zur Abwasserverordnung beschlossen. Die Verbände der deutschen Wasserwirtschaft, BDEW und VKU, haben sich über den Kabinettsbeschluss erleichtert gezeigt. Die Verbände hatten befürchtet, dass eine mehr oder weniger verpflichtende Auflage zur Rückgewinnung von Phosphor aus dem Abwasser in die Verordnung aufgenommen werden könnte. Ein Phosphor-Recycling war nämlich im Koalitionsvertrag der GroKo (s. RUNDBR. 1025/3) vereinbart worden. Die Phosphor-Rückgewinnung soll in einer eigenen Verordnung aufgegriffen werden. Wie der wasserwirtschaftliche Informationsdienst "EUWID - WASSER UND ABWASSER" (s. 764/2) am 15.04.14 aus dem Bundesumweltministerium meldete, soll sich diese Spezialverordnung in der Vorbereitung befinden - allerdings gebe es noch keinen konkreten Zeitplan. Zum Kabinettsbeschluss vom 08.04.14 hatte der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am gleichen Tag erklärt, dass er es "ausdrücklich" befürworte, "dass die Bundesregierung die ursprünglich vorgesehene gesetzliche Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung aus Abwasser in der Verordnung gestrichen" habe. Der VKU begründete seine Erleichterung damit, dass es für die Phosphor-Rückgewinnung "derzeit keine wirtschaftlich einsetzbaren Techniken" geben würde. Somit würde eine solche Verpflichtung "zu einer Steigerung der Kosten für die Abwasserentsorgung und damit der Entgelte für den Verbraucher" führen. Der VKU hatte sich dafür ausgesprochen "zunächst eine öffentliche Förderung zur Erforschung, Entwicklung und zu Beginn auch zum Betrieb von Verfahren zur Phosphorrückgewinnung" anzuleiern. [Wobei zahlreiche staatlich und privat geförderte Forschungsvorhaben zum P-Recycling bereits seit Jahren laufen - s. 904/2-3; Anm. BBU]. Ferner warnte der VKU davor, dass in der bereits angekündigten Klärschlamm-Verordnung "die Pflicht zur Phosphor-Rückgewinnung nicht wieder auf das Tablett" gehoben werden dürfte.

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Quelle:
BBU-WASSER-RUNDBRIEF Nr. 1040
Herausgeber:
regioWASSER e.V. - Freiburger Arbeitskreis Wasser
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2014