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CHEMIE/295: EU - Kompromiss für RoHS-Richtlinie gefunden (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Montag, 30. Mai 2011 / Chemie & Nanotechnologie

Kompromiss für RoHS-Richtlinie gefunden


Der EU-Ministerrat hat die überarbeitete Richtlinie über gefährliche Substanzen in Elektrogeräten (RoHS) angenommen. Künftig gilt sie für mehr Geräte als vorher, wobei es Übergangsfristen gibt. Die EU-Kommission soll die in Frage kommenden Substanzen regelmäßig überprüfen und gegebenenfalls ausweiten.

Die EU-Mitgliedstaaten müssen die neue Regelung 18 Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt in nationales Recht übertragen haben.

Die bisher geltenden Verbote für Blei, Cadmium, Quecksilber und sechswertiges Chrom sowie zwei Gruppen von bromierten Flammschutzmitteln (PBBs und PBDEs) werden schrittweise auf neue Gerätegruppen ausgedehnt. Innerhalb von acht Jahren soll das Verbot für sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte einschließlich medizinischer Geräte und Überwachungsinstrumente gelten - es sei denn, sie sind in Artikel 2 als Ausnahmen gelistet. Die neue RoHs-Richtlinie gilt demnach nicht für Kriegsmaterial, Weltraumausrüstungen, ortsfeste Großanlagen und Photovoltaikmodule. Ein neu eingeführtes Monitoringsystem mit bestimmten Kriterien soll eine Ausweitung auf weitere gefährliche Substanzen nach Prüfung durch die EU-Kommission ermöglichen.

Das EU-Parlament hatte im November (EU-News 25.11.2010) einem zuvor mit VertreterInnen aller EU-Institutionen ausgehandelten Kompromiss zugestimmt. Umweltverbände hatten kritisiert, dass trotz fundierter wissenschaftlicher Studien keine weiteren gefährlichen Stoffe verboten worden sind.

Die Entscheidung für die überarbeitete RoHS-Richtlinie fiel am vorigen Freitag im Verkehrs- und Energieministerrat. Formale Abstimmungen über Umweltthemen können auch von anderen Ratsformationen getroffen werden. [jg]

Pressemitteilung des Ministerrats
http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/en/envir/122249.pdf


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Quelle:
EU-News, 30.05.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Juni 2011