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EUROPA/365: Energie - Lichtblick am Effizienzhimmel (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 01. März 2012 / Klima & Energie

Lichtblick am Effizienzhimmel


Seit Dienstag gibt es in Europa neue Hoffnung auf mehr Energieeffizienz: Der Industrieausschuss hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Ambition des EU-Vorschlags für eine Energieeffizienzrichtlinie deutlich zu erhöhen.

Noch über Nacht hatte der Industrieverband Businesseurope versucht, den Vorschlag abzuschwächen. Dass dies nicht gelang, freute die Umweltverbände - auch wenn sie sich im Gebäudesektor ehrgeizigere Vorschläge erhofft hatten.

Der Ausschuss stimmte für bindende Energiesparziele in den EU-Mitgliedstaaten, mit denen der Energieverbrauch der EU bis 2020 in der Summe um 20 Prozent sinken soll. Ferner sprach er sich für eine Stärkung des Effizienzmechanismus in Artikel 6 aus, mit dem Energieversorger verpflichtet werden können, ihren Kunden Energiesparangebote zu machen. Zwar können Mitgliedstaaten auch weiterhin andere Maßnahmen wählen; nach dem Votum der EU-Abgeordneten jedoch nur dann, wenn die Einsparleistung gleich bleibt. Alte Maßnahmen dürfen nicht angerechnet werden.

Etwas mehr Vorsicht ließen die Abgeordneten bei der Sanierung öffentlicher Gebäude walten. So soll die Sanierungsquote statt drei nur noch 2,5 Prozent betragen. Im Gegenzug verlangte der Ausschuss mehr Qualität. Wenn ein Land eine Schule oder ein Krankenhaus sanieren will, soll es die Sparmöglichkeiten voll ausschöpfen und den Energieverbrauch des Gebäudes um bis zu 75 Prozent reduzieren. Auch Privathäuser sollen besser gedämmt werden. Ähnlich wie in Deutschland sollen die Länder dafür Sanierungsfahrpläne aufstellen, mit denen der Energieverbrauch bis 2050 drastisch reduziert werden soll.

Bei der Wahl der Instrumente räumte der Ausschuss den Mitgliedstaaten insgesamt mehr Flexibilität ein. Sollten sich Länder verbindliche Ziele zur Senkung des Energieverbrauchs setzen, können sie andere Maßnahmen ergreifen, als die Richtlinie vorsieht. Stefanie Langkamp, vom Deutschen Naturschutzring (DNR) schätzt die Chancen dafür jedoch als gering. "Bislang wehren sich die meisten Länder verbittert gegen verbindliche Energiesparziele", sagte die Effizienzexpertin.

Deutsche Verbände begrüßten den Kompromiss. Im Vorfeld der Abstimmung hatten der DNR, die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF), die Verbraucherzentrale Bundesverband und die IG BAU die destruktive Haltung der Bundesregierung gegenüber der Effizienzrichtlinie scharf kritisiert.

Nach der Abstimmung im Ausschuss stehen nun die Verhandlungen mit dem Ministerrat an. Unter anderem aus Deutschland erwarten die Verbände deutlichen Gegenwind. Trotzdem wollen sich Parlament und EU-Länder noch vor Juli auf einen Gesetzesvorschlag einigen. [sl]


Aufheiterndes zum Frühlingsanfang
http://www.youtube.com/watch?v=a4J1IdjG6qY


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Quelle:
EU-News, 01.03.2012
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. März 2012