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VERBRAUCHER/050: Deutschland will höchste Sicherheit für Kinderspielzeug (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Dienstag, 15. Mai 2012 / Verbraucherschutz

Deutschland will höchste Sicherheit für Kinderspielzeug



Die Bundesregierung hat am 14. Mai Klage gegen die EU-Kommission eingereicht. Damit will sie verhindern, dass die hohen deutschen Schutzstandards für Spielzeug gesenkt werden.

Anlass für die Klage ist die neue europäische Spielzeugrichtlinie, die ab Juli 2013 mehr Gift in Spielsachen erlaubt als Deutschland derzeit zulässt. Strittig ist vor allem die Belastung mit den Schadstoffen Blei, Arsen und Quecksilber. Im Januar hatte die Bundesregierung bei der EU-Kommission beantragt, die nationalen Grenzwerte für fünf Elemente (Blei, Barium, Arsen, Quecksilber und Antimon) sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe beizubehalten. Bei den krebserzeugenden und erbgutschädigenden Nitrosaminen lenkte die Kommission ein und stimmte dem Antrag zu.

Die im Vergleich zur EU-Richtlinie strengeren Grenzwerte für Antimon, Arsen und Quecksilber lehnte die Kommission allerdings ab. Bei der Substanz Barium schlug die Kommission eine Übergangslösung vor: Demnach darf Deutschland seine höheren Standards noch bis zum 21. Juli 2013 anwenden.

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sagte, wenn es um die Sicherheit von Kindern gehe, dürfe es keine Kompromisse geben. Zwar bringe die neue Richtlinie der EU viele Verbesserungen zum Schutz der Kinder, aber die chemischen Anforderungen an Spielzeug gehen Aigner nicht weit genug. [mbu]

BMELV zur Klage
http://www.bmelv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2012/134-BMELV-BMWI-AI-Spielzeugrichtlinie_Klage-gg-EU-Komm.html
EU-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:170:0001:0037:DE:PDF

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Quelle:
EU-News, 15.05.2012
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Mai 2012