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WIRTSCHAFT/077: Neue TiSA-Kapitel geleakt (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 22. September 2016 / Wirtschaft & Ressourcen

Neue TiSA-Kapitel geleakt


Greenpeace Niederlande hat gemeinsam mit Wikileaks weitere Kapitel des umstrittenen TiSA-Abkommens (Trade in Services Agreement) veröffentlicht. In den veröffentlichten Kapiteln geht es unter anderem um Energiemärkte.

So besagt der Text etwa, dass alle Energieformen gleich behandelt werden müssen: "Dieser Passus widerspricht eindeutig dem Pariser Klimaabkommen, das vorsieht, den Ausbau von erneuerbaren Energien zu fördern und fossile Energieproduktion herunterzufahren", sagte Jürgen Knirsch von Greenpeace Deutschland. Denn eine Gleichbehandlung aller Energieformen bedeutet auch ein Ende der Unterstützung des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Das TiSA wird seit 2013 von insgesamt 50 Staaten verhandelt, darunter alle Mitgliedstaaten der EU. Die Verhandlungen finden außerhalb des Rahmens der Welthandelsorganisation (WTO) statt, weshalb die Transparenzregeln der WTO nicht angewendet werden. Die Liberalisierung von Dienstleistungen kann Bereiche wir Energie- und Wasserversorgung, Gesundheit, Bildung oder Medien umfassen.

Medienberichten zufolge könnten die TiSA-Verhandlungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. [lr]



Greenpeace Niederlande [engl.]
https://ttip-leaks.org/favez/

Bericht Greenpeace Niederlande [engl.]
https://ttip-leaks.org/wp-content/uploads/2016/09/TiSA_report_EN_sept16_09w.pdf

Klimaretter-Artikel
http://www.klimaretter.info/wirtschaft/hintergrund/21952-tisa-leaks-abkommen-koennte-energiewende-torpedieren

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Quelle:
EU-News, 22.09.2016
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. September 2016

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