FINANZEN/056: Zur Streichung der Öko-Prämie in Schleswig-Holstein (Demeter)
Demeter e.V. - Di, 29.06.2010
Streichung Öko-Prämie in Schleswig-Holstein
Ökologischer Landbau erbringt wichtige Leistungen für Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft
Gegen die Pläne der Landesregierung von Schleswig-Holstein, die Öko-Landbau-Prämien für Bio-Bauern im Rahmen der Haushaltskonsolidierung komplett zu streichen, wendet sich die Bäuerliche Gesellschaft e. V., die Demeter-Betriebe in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hamburg und Bremen vertritt. Mit der Umstellungs- sowie Beibehaltungsförderung wird bisher in Schleswig-Holstein wie in den übrigen Bundesländern die besondere Leistung honoriert, die Öko-Bauern für Umwelt-, Boden- und Klimaschutz, für Artenvielfalt und Landschaftspflege erbringen.
Durch den Wegfall der Prämien würde das Durchschnittseinkommen der ökologisch wirtschaftenden Höfe in Schleswig-Holstein deutlich unter das konventionell wirtschaftender Betriebe fallen, so Jan-Uwe Klee, Vorstandsmitglied der Bäuerliche Gesellschaft e. V. Aber hier gehe es nicht nur um die Existenz der ökologisch wirtschaftenden Betriebe in Schleswig-Holstein. »Diese Prämien sind kein Geschenk, sondern eine Honorierung der Leistungen, die wir für Umwelt- und Klimaschutz erbringen«, stellt Klee fest. Darüber hinaus stünden die Pläne im Widerspruch sowohl zum Handeln der Europäischen Union als auch der anderen Bundesländer, die eine weitere Förderung des ökologischen Landbaus im Sinne von Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit vorsähen. Die Streichungen würden somit zu einer erheblichen Benachteiligung der Betroffenen und Verzerrung des Wettbewerbs führen. Nicht zuletzt: Wichtige Arbeitsplätze, die gerade der ökologische Landbau in ländlichen Regionen schaffe, würden gefährdet.
Das Volumen der Ökoprämien in Schleswig-Holstein beträgt insgesamt 4,4 Millionen Euro jährlich. Rund 3,6 Millionen Euro, also 82% der Gesamtsumme, bekommt das Land aus Mitteln des Bundes und der EU. Das Land Schleswig-Holstein selbst trägt lediglich 18%, rund 800.000 Euro, zur Finanzierung der Prämien bei. »Die Streichung der Ökoprämien wird haushaltspolitisch begründet. Es ist aber völlig unverständlich, dass die Regierung in Krisenzeiten erhebliche Summen, die direkt dem ländlichen Raum zugute kommen, einfach verschenkt«, kritisiert Jan-Uwe Klee.
Die Bäuerliche Gesellschaft fordert gemeinsam mit anderen Anbauverbänden des ökologischen Landbaus sowie Umweltschutzorganisationen wie dem BUND die Landesregierung dazu auf, von den Streichungsplänen Abstand zu nehmen. Bis zur endgültigen Entscheidung des Landeskabinetts im Herbst planen die in den Verbänden organisierten Landwirte, für ihr Anliegen breite öffentliche und politische Unterstützung zu mobilisieren.
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Demeter im Norden - die Bäuerliche Gesellschaft e. V.
Als »Demeter im Norden« vertritt die Bäuerliche Gesellschaft e. V. die Interessen von Demeter-Landwirten, -Erzeugern, -Verarbeitern, -Vermarktern und -Großhändlern in Schleswig-Holstein, Mecklenburg- Vorpommern, Niedersachsen, Bremen und Hamburg. Sie ist Mitglied im Demeter e. V.
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Quelle:
Demeter e.V., 29.06.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Juli 2010